Vote Clubkultur
Du hast die Wahl!
Am Sonntag verzettelt ihr euch besser nicht. In der Wahlkabine sind eure Kreuze gefragt. Aber wie stehen die Parteien eigentlich zur Clubkultur?
Am 26. September wird der 20. Deutsche Bundestag gewählt
Clubkultur ist einzigartig und auch der Bundestag hat in diesem Jahr beschlossen, dass Musikclubs fortan baurechtlich als Kulturstätten anerkannt werden. Darüber hinaus sind Clubs aber auch Orte der Vielfalt, ein "Safe Space" - nicht nur für marginalisierte Randgruppen wie die LGBTQ+ Community, sondern auch Arbeitsplatz und somit ein wichtiger Bestandteil der Wirtschaft des Landes.
Dennoch ist die Clubkultur vom Aussterben bedroht. Großinvestoren, steigende Mietpreise, auslaufende Mietverträge und nicht zuletzt die Herausforderungen der Pandemie stellen Clubbetreibende vor existenziellen Herausforderungen. Kann und möchte die Politik handeln, um diesen Kulturzweig zu schützen? Verfolgen Parteien Club-politische Ziele? Die Positionen der Großparteien im Vergleich.
Menschen wollen mal in Ruhe schlafen – z.B. nach einem guten Rave. Damit das gelingt, unterstützen wir Clubs bei Schallschutzmaßnahmen und setzen auf Dialog, auch in herausfordernden Nachbarschaften. Es ist ein Unding, dass Verkehrslärm bessergestellt ist, als Geräusche von Clubs und Kultur. Die Messpunkte sollten sich in der TA Lärm entsprechend der TA Verkehr auf den Innenraumwert beziehen.
Clubkultur ist ein bedeutender Teil der Nachtökonomie und schafft Freiräume für Kultur, soziales und gesellschaftliches Engagement. Durch unseren Einsatz wurden die Clubs nun auch rechtlich als Orte der Kultur anerkannt – ein enorm wichtiger Schritt, aber für uns kein Grund, uns auszuruhen. Wir werden die Clubkultur unterstützen, weil sie nicht nur ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist, sondern das charakteristische nach Freiheit strebende und weltoffene Lebensgefühl unserer Stadt widerspiegelt. Deswegen werden wir uns dafür einsetzen, dass Genehmigungsverfahren für Filmdrehs, Kultur-veranstaltungen, Festivals, Volksfeste und Open Air-Veranstaltungen, einheitlicher, einfacher, verlässlicher, schneller, kostengünstiger und veranstalterfreundlicher ausgestaltet werden.
Die nächtlichen Lärmrichtwerte sind in der neu eingeführten Gebietskategorie Urbanes Gebiet nicht über die Werte in Mischgebieten erhöht worden. Unverändert bleibt die Bestimmung der Beurteilungspegel vor geöffnetem Fenster. Da in der Innenstadt aber allein schon ein hoher Verkehrslärm herrscht, sollten die Lärmschutzregularien fur Clubs unserer Auffassung nach auf Angemessenheit geprüft werden. Besser als die standardisierte Betrachtung ist eine einzelfallorientierte Lärmkonfliktlosung vor Ort in einem Nachbarschaftsrat.
Wir wollen die essenzielle Clubkultur und Eventbranche dabei unterstützen, nach der Pandemie wieder tragfähige und nachhaltige Angebote aufzubauen.
Ja, die SPD steht im Bund hinter dem Entschließungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz). Wir wollen eine Experimentierklausel in der TA Lärm nutzen, um zu zeigen, dass Clubkultur auch langfristig in der Innenstadt ein Zuhause hat. Lärmschutzbestimmungen sind in Hinsicht auf das Ruhebedürfnis von Anwohnenden in Bezirk, Land und Bund zu achten.
Quelle: VOTE CLUBKULTUR