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Kultureinrichtung statt Vergnügungsstätte

Welche Vorteile bietet Clubs der Kulturstatus?

Für den Bundestag sind Clubs jetzt Kulturstätten. Was bedeutet der Beschluss konkret für Clubbetreibende?

Was ändert sich für die Clubkultur?

Es war ein langer Weg, doch seit dem 7. Mai sind Clubs nun offiziell Kulturorte. Durch den Bundestagsbeschluss, welcher mit der Mehrheit aller demokratischen Parteien verabschiedet wurde, sind Clubs nun zwischen Kino und Oper angesiedelt. Vorbei sind die Zeiten, wo sie in derselben Kategorie liefen wie Bordelle, Spielhallen oder Wettbüros. Aber hat das, außer vielleicht einem besseren Image, auch Vorteile?

Im Entschließungsantrag gibt es viele Punkte, in denen der Bundestag die kulturelle Wertigkeit der Clubs anerkennt. Die neue Baunutzungsverordnung ist einer von zehn Punkten. Wenn jetzt beispielsweise irgendwo neben einem Clubbetrieb neuer Wohnraum entsteht, dann kann sich im Anschluss nicht darüber beschwert werden, dass es zu laut ist und der Club weg muss. Früher war die Rechtsstand oft zu Gunsten der Anwohner, wodurch Clubbetreiber:innen keine Planungssicherheit hatte. Auch wenn eine Stadt einen neuen Bebauungsplan beschließt und dem ein Club weichen soll, ist das jetzt deutlich schwieriger durchzusetzen als zuvor. Eine kulturelle Einrichtung ist schwieriger zu räumen als ein Gewerbebetrieb. 

Doch nicht nur der Erhalt, sondern auch die Neuansiedlung von Clubs wird zukünftig einfacher. Durch die Vergnügungsstätten-Definition auf gewissen Gebietskategorien begrenzt. Nun ist man bei der Standortwahl freier, wodurch ein durchmischtes Kulturangebot in der ganzen Stadt möglich macht. 

Einen kleinen finanziellen Vorteil gibt es außerdem, denn Kulturstätten müssen nur eine verminderte Umsatzsteuersatz zahlen, was am Ende aber dann doch einen großen Unterschied macht.

Fazit: Der Beschluss des Bundestags ist ein kleiner Hoffnungsschimmer für die Szene, deren regulärer Betrieb auch weiterhin ohne Perspektive bleibt. 

 

Interview mit Georg Kössler (Bündnis 90 / Die Grünen)

Clubs sind jetzt Kultur - Nikola spricht mit Georg Kössler über die Entscheidung und die Vorteile für Clubbetreiber